Bern/Pjöngjang (den) – Die SVP-Initiative «Schweizer Recht geht fremdem Recht vor» sorgt im Ausland für Beifall. Rein theoretisch wäre durch die angestrebte Verfassungsänderung die Einführung der Todesstrafe oder eine Einschränkung der Meinungsfreiheit möglich. Was hier für Zündstoff sorgt, sehen Syrien, Weissrussland und Nordkorea weniger eng. Die Länder gratulieren der Schweiz zum mutigen Schritt. Besonders Nordkorea hält sich mit Lob nicht zurück.
«Der grosse Führer beglückwünscht die Eidgenossen zu ihrem weisen Entscheid und hofft, dass die Initiative angenommen wird» lässt ein Regierungssprecher im nordkoreanischen Fernsehen verlauten. Bereits Kim Il-sung, der Grossvater Kim Jong-uns, habe erkannt, dass das Völkerrecht komplett überbewertet werde. «In Nordkorea halten wir uns seit Jahren nicht daran. Bisher hat sich keiner beschwert. Ganz im Gegenteil. Die Nordkoreaner sind so glücklich und zufrieden mit unserer Rechtsordnung, dass offiziell gerade mal 40 Menschen pro Jahr das Land verlassen.»
«Sklaverei, Pressezensur oder Hinrichtungen, all das gibt es in Nordkorea nicht, Völkerrecht hin oder her», so Sprecher Him Sun-fun. Und das werde es auch in der Schweiz nie geben, da die Schweiz ein intelligentes Land sei, das kluge Entscheidungen treffe.
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